Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der KuBAss Software e. K.

  
Präambel
 
Die Firma KuBAss Software e. K., Försterstraße 3, 48429 Rheine, vertreten durch den Inhaber Klaus Juling (nachfolgend KuBAss Software) räumt Versicherungsvermittlern (nachfolgend Kunden) zeitlich begrenzte Nutzungsrechte an dem selbst entwickelten Softwareprogramm KuBAss (nachfolgend Softwareprogramm) ein. Das Software-programm dient der Unterstützung der Kunden bei der Bestandsaufnahme und der Bedarfsanalyse im Rahmen ihrer Vermittlungstätigkeit.
 
Das Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden.
 
Die Parteien sind sich darüber einig, dass dieses Programm Urheberrechtsschutz genießt.
 
§ 1 Geltungsbereich, Änderung der AGB
 
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen KuBAss Software und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Abweichende Regelungen erkennt KuBAss Software nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung an.
 
KuBAss Software ist berechtigt, die AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an geänderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung wird der Kunde unter Beifügung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt benannte E-Mail Adresse informiert. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis widerspricht. Der Widerspruch muss
in Textform erklärt werden.
 

§ 2 Vertragsabschluss, Rücktrittsrecht
 
Die Produktpräsentation auf der Homepage http://www.kubass.de stellt kein Angebot im Rechtssinn dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot gibt der Kunde mit seiner Lizenzanforderung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Lizenzanforderung durch KuBAss Software bewirkt noch keinen Vertragsschluss. Der Nutzungsvertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme des Vertrages durch KuBAss Software zustande.
 
Für den Fall, dass bei dem Softwareprogramm KuBAss ein Softwarefehler vorliegt und KuBAss Software aus diesem oder einem anderen Grunde die Bestellung nicht ausführen kann, behält sich KuBAss Software das Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor. Der Kunde wird unverzüglich über die Ausübung des Rücktrittsrechts informiert.
 
§ 3 Lieferung
 
Dem Kunden wird auf Wunsch ein kostenloses, für einen Zeitraum von 21 Tagen befristetes Nutzungsrecht zur Verfügung gestellt (Testlizenz).
 
Nach Anforderung einer kostenpflichtigen Lizenz erhält der Kunde ein Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Nutzungszeitraum.
 
Die Übermittlung der Software erfolgt online. Angaben über den Zeitpunkt der Bereitstellung sind unverbindlich, soweit der Termin nicht ausdrücklich zugesagt wurde. Die Bereitstellungsfrist beträgt in der Regel 3 - 5 Werktage. Diese Frist kann sich bei Eintritt von unvorhersehbaren Ereignissen in angemessenem Umfang verlängern. Für Verzögerungen aus unvorhersehbaren Ereignissen kann KuBAss Software keine Haftung übernehmen.
 
Die Hard- und Softwareumgebung, innerhalb derer die Software einzusetzen ist, wird auf der Homepage http://www.kubass.de veröffentlicht.
 
Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.


§ 4 Rechteeinräumung
 
Der Kunde erhält ein zeitlich entsprechend der vereinbarten Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Software. Die Software darf nur durch maximal die Anzahl natürlicher Personen gleichzeitig genutzt werden, die der vom Kunden erworbenen Lizenz entspricht.
 
Die zulässige Nutzung beinhaltet die Installation der Software, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden. Der Kunde darf die Software nicht vermieten oder in sonstiger Weise unterlizensieren, sie (drahtlos oder drahtgebunden) öffentlich wiedergeben oder zugänglich machen oder aber Dritten zur Verfügung stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich.
 
Sämtliche von KuBAss Software entwickelten und zur Verfügung gestellten Texte und Dokumentationen unterlagen unserem Copyright und dürfen innerhalb einer aktiven Vertragslaufzeit genutzt werden. Mit Ablauf des Tages um 24.00 Uhr, an dem der Lizenzvertrag endet, darf der Nutzer/Abonnent diese Dokumente künftig nicht weiter verwenden. Der Nutzer/Abonnent verpflichtet sich, bei von ihm zu vertretender widerrechtlicher Weiternutzung eine Vertragsstrafe in Höhe von 250,00 € -in Worten: zwei-fünf-null-Euro- pro widerrechtlich eingesetztem Dokument, welches durch KuBAss Software zur Verfügung gestellt wurde, zu zahlen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen und bleibt KuBAss Software deshalb ausdrücklich vorbehalten. Die Vertragsstrafe ist auf erstes Anfordern innerhalb von 10 Tagen kostenfrei auf das Konto von KuBAss Software zu zahlen. KuBAss Software wird die Frist bei der Anforderung der Vertragsstrafe angeben. Bei fruchtlosem Fristablauf kommt der Nutzer/Abonnent auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug.

§ 5 Nutzungsentgelt, Zahlungsbedingungen
 
Das Nutzungsentgelt wird in der vereinbarten Höhe direkt nach Bestätigung über die
Vertragsannahme fällig. Die Höhe des Nutzungsentgeltes bestimmt sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die auf der Homepage http://www.kubass.de veröffentlicht wird. Der Kunde kann wählen zwischen monatlicher und jährlicher Zahlweise.
 
Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf des ersten Lizenzzeitraums jeweils um ein weiteres Jahr, falls ihn nicht einer der Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres kündigt.


§ 6 Gewährleistung, Haftung


Auf der Homepage http://www.kubass.de wird die die Funktionsweise der Software dargestellt. KuBAss Software leistet Gewähr für die dort dargestellte Beschaffenheit der Software und dafür, dass der Kunde die Software ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann. KuBAss Software haftet nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Software in einer Hardware- und/oder Softwareumgebung eingesetzt wird, die den genannten Anforderungen nicht entspricht.
 
Der Kunde ist verpflichtet, die Software unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel hin zu überprüfen und etwaig vorliegende Mängel KuBAss Software unverzüglich mitzuteilen. Anderenfalls ist eine Gewährleistung für die vorgenannten Mängel ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn sich später ein solcher Mangel zeigt.
 
Bei Vorliegen eines Mangels ist KuBAss Software zunächst berechtigt, Nacherfüllung zu leisten, d.h. nach eigener Wahl zur Beseitigung des Mangels nachzubessern oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Für den Fall einer Ersatzlieferung wird der Kunde auch einen neuen Stand der Software übernehmen, es sei denn, er wird hierdurch unzumutbar beeinträchtigt.
 
Die Software wird mit einer unverbindlichen Mustervorbelegung ausgeliefert, die vom Kunden inhaltlich jederzeit geändert und seinen persönlichen Bedürfnissen angepasst werden kann. Bei sämtlichen hinterlegten Texten, Dokumenten, Verlinkungen etc. handelt es sich um unverbindliche Vorschläge, für deren inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit KuBAss Software keine Haftung übernimmt. Der Kunde wird diese Texte vor dem erstmaligen Einsatz inhaltlich überprüfen und für seine jeweiligen Beratungszwecke eigenverantwortlich festlegen. Der Kunde wird die hinterlegten Texte fortlaufend selbstständig prüfen. Für etwaige notwendige Änderungen bzw. Ergänzungen dieser Texte während der Nutzungszeit ist der Kunde selbst verantwortlich. Eine Haftung für den Inhalt, die Vollständigkeit oder Wirkung der mit Hilfe der Software erstellten Bedarfsanalyse wird von KuBAss Software nicht übernommen.
 
Schadensersatzansprüche des Kunden gegen KuBAss Software sind ausgeschlossen, soweit KuBAss Software oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
 
Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
 
 
§ 7 Datenschutz

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung auf der Homepage
http://www.kubass.de enthalten.
 
§ 8 Anzuwendendes Recht/Gerichtsstand

Die Geschäftsbeziehungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Der Gerichtsstand ist Rheine.


§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Regelungen.
 
Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.